Archiv für die Kategorie 'Ungarn'

Let’s go East

Samstag, 29. November 2014

Telepolis, 29.11.2014
Brüssel, Washington und Berlin setzen alle Hebel in Bewegung, um den russischen Einfluss in der östlichen Peripherie der EU zurückzudrängen

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43447/1.html

Zwischen Panik, Deeskalationsbemühungen und Bewunderung

Mittwoch, 03. September 2014

Telepolis, 03.09.2014
Wie reagieren die postsozialistischen Staaten Mittelosteuropas auf die eskalierende Krise in der Ukraine?

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/42/42683/1.html

Richter entmachtet

Dienstag, 12. März 2013

Junge Welt, 12.03.2013
Ungarische Regierung peitscht undemokratische Verfassungsänderungen durchs Parlament. Zur Zerschlagung der Proteste plant Fidesz eigene »Parteigarde«

Nach Ansicht von Gábor Kubatov, dem Generalsekretär der Rechtspartei Fidesz, gibt es in Ungarn immer noch viel zu wenige paramilitärische Formationen. Fidesz müsse die Gründung einer eigenen »Parteigarde« in Angriff nehmen, erklärte Kubatov in einem Rundschreiben an Parteimitglieder. Diese aus Freiwilligen bestehende Formation solle mit der Sicherung von Parteigebäuden und dem Schutz von Parteiveranstaltungen betraut werden, so der Regierungspolitiker.
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Streit um Szeklerfahne

Samstag, 23. Februar 2013

Junge Welt, 21.02.2013
Ungarns Rechtsregierung schürt die Spannungen mit dem Nachbarstaat Rumänien

Budapest zündelt. Ungarns Rechtsregierung scheint trotz anderslautender Erklärungen nicht daran interessiert zu sein, die nationalistisch aufgeladenen Spannungen mit Rumänien zu entschärfen. Am vergangenen Freitag verlieh der ungarische Außenminister Janos Martonyi in einem Fernsehinterview zwar seiner Hoffnung Ausdruck, die diplomatischen Auseinandersetzungen zwischen beiden Staaten um die ungarische Minderheit in Rumänien beizulegen. Doch zugleich beschuldigte Ungarns oberster Diplomat die »Politelite Rumäniens«, sich einer unverantwortlichen Rhetorik zu bedienen, die »tiefe Wunden« hinterlassen habe. Wenige Tage zuvor hatte der stellvertretende ungarische Ministerpräsident Zsolt Semjén die Bürgermeister seines Landes aufgefordert, vor allen kommunalen Einrichtungen die sogenannte Szeklerfahne zu hissen, an der sich der jüngste ungarisch-rumänische Schlagabtausch entzündet hat.
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Von Judenzählern, Horthy-Verehrern und völkischen Ornithologen

Samstag, 08. Dezember 2012

Telepolis, 08.12.2012

Ein Überblick über die antisemitischen und rechtsextremistischen Wahngebilde, die in Ungarn immer stärker um sich greifen

Anfang Dezember fand in Ungarn eine Kundgebung statt, wie sie das an Massendemonstrationen nicht gerade arme Land bisher nicht erlebt hat. Politiker aus den Reihen der rechten Regierungspartei und der Opposition kamen am 2. Dezember vor dem ungarischen Parlament zusammen, um gemeinsam gegen die Nazipartei Jobbik und den zunehmenden Antisemitismus zu protestieren.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/38/38156/1.html

Reaktionäres Klima

Dienstag, 04. Dezember 2012

Junge Welt, 04.12.2012
Ungarn: Trotz breiten Protests gegen Antisemitismus keine Sanktionen gegen Jobbik-Abgeordneten

Am vergangenen Sonntag haben Ungarns Opposition und Regierung gemeinsam an einer Demonstration gegen den um sich greifenden Antisemitismus teilgenommen und damit ein bislang beispielloses Zeichen gesetzt. Im Namen der rechten Regierungspartei Fidesz verurteilte Fraktionschef Antal Rogan vor Tausenden Demonstranten den jüngsten antisemitischen Vorfall im ungarischen Parlament; für die oppositionellen Sozialdemokraten sprach der Parteivorsitzende Attila Mesterhazy, das liberale Oppositionsbündnis »Gemeinsam 2014« war mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai vertreten.
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Bajnai gegen Orban

Montag, 29. Oktober 2012

Erschien leicht gekürzt in “junge Welt”, 29.10.2012
Ungarn: Opposition einigt sich auf neoliberalen Technokraten als Herausforderer bei Parlamentswahlen 2014

Am vergangenen Dienstag wurde in Ungarn der Jahrestag des Aufstands von 1956 begangen. Das Gedenken benutzten die heutige Rechtsregierung und die Opposition zu einem politischen Kräftemessen. Letztere wollte zu diesem symbolträchtigen Datum mit einer Massenmobilisierung die politische Hegemonie der ungarischen Rechten in Frage stellen und mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai einen Herausforderer gegen Regierungschef Viktor Orban präsentieren. Das Bündnis »Együtt 2014« (»Zusammen 2014«) will bei den Parlamentswahlen 2014 Orbans stramm rechte Partei Fidesz, die derzeit eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament hält, von der Macht vertreiben.
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Rechter Alltag

Dienstag, 03. Juli 2012

“Junge Welt”, 02.07.2012
Ungarn: Faschistischer Diktator und Hitler-Verbündeter Miklós Horthy verherrlicht, Neonaziumtriebe geduldet

Wie gestaltet sich das Alltagsleben in einer postdemokratischen, beständig nach rechts driftenden Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts? Man sollte sich vor allem davor hüten, Witze über Pandabären zu machen. Zu einer Strafe von umgerechnet 870 Euro hat der berüchtigte ungarische Medienrat am 21. Juni den Radiosender NeoFM verurteilt, weil dessen Moderatoren sich im Februar in einer Satiresendung über die possierlichen Bambusfresser lustig machten. Hierdurch hätte der Sender seine »Vorbildfunktion für Kinder« nicht erfüllt, hieß es in einer Begründung des Überwachungsgremiums. Dem Medienrat, der von der Rechtsregierung von Premier Viktor Orban (FIDESZ) kontrolliert wird, stehen weitreichende Machtbefugnisse zu, um in die Berichterstattung ungarischer Medien einzugreifen.
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Doktorspiel in Budapest

Freitag, 06. April 2012

“Junge Welt”, 04.04.2012
Ungarischer Staatschef nach Plagiatsskandal zurückgetreten

Ungarns ehemaliger Präsident Pál Schmitt wird jetzt viel Zeit haben, eine vernünftige Dissertation zu schreiben. Nach etlichen Tagen der Kritik und des Protestes gab der Politiker, der ähnlich wie der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über eine Plagiatsaffäre stolperte, dem wachsenden Druck nach und erklärte am 2. April vor dem ungarischen Parlament seinen Rücktritt. Seit dem 31. März fanden in Budapest Demonstrationen gegen Schmitt statt, der sich zunächst weigerte, seinen Hut zu nehmen. Selbst bei seiner Rücktrittsrede zeigte sich Ungarns skandalumwitterter Präsident uneinsichtig, obwohl der Senat der Budapester Semmelweis-Universität ihm mit 33 zu vier Stimmen den Doktortitel aberkannt hatte.
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Canossagang zum IWF

Freitag, 13. Januar 2012

Der Text erschien leicht überarbeitet in “Neues Deutschland”, 09.01.2012

Die ungarische Strategie des neoliberalen Wirtschaftsnationalismus ist gescheitert
Am kommenden Mittwoch reisen Regierungsvertreter aus Ungarn zu informellen Gesprächen mit dem IWF nach Washington. Wegen der Finanzkrise benötigt das Land dringend ein erneutes Kreditprogramm.

Am vergangenen Freitag verschärfte abermals eine Bonitätsabwertung die ungarische Schuldenkrise. Diesmal ließ die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit des rund zehn Millionen Einwohner zählenden EU-Staates auf Ramschniveau absenken, nachdem bereits S&P und Moodys ähnliche Abwertungen in den vergangenen Wochen vollzogen haben. Infolge des erneuten Abwertungsschocks blieb der schwindsüchtige ungarische Forint weiterhin unter Druck, der erst am 5. Januar einen neuen historischen Tiefstand von zeitweise 324 Forint gegenüber dem Euro verzeichnete. Die ungarische Währung hat somit binnen eines halben Jahres rund 20 Prozent ihres Werts gegenüber dem Euro verloren.

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