Archiv für die Kategorie 'Slowakei'

Zwischen Panik, Deeskalationsbemühungen und Bewunderung

Mittwoch, 03. September 2014

Telepolis, 03.09.2014
Wie reagieren die postsozialistischen Staaten Mittelosteuropas auf die eskalierende Krise in der Ukraine?

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/42/42683/1.html

Roma zwischen Segregation, Pogrom und Vertreibung

Montag, 22. Juli 2013

Telepolis,  22.07.2013
In vielen Ländern der europäischen “Wertegemeinschaft” gelten Roma inzwischen als Freiwild

Ende Juni war es mal wieder soweit: Bei einer abermaligen Pressekonferenz zur europäischen Roma-Integration musste die EU-Kommission feststellen, dass es hierbei keinerlei nennenswerte Fortschritte gegeben hatte. Justizkommissarin Viviane Reding und Sozialkommissar Laszlo Andor forderten die Mitgliedsstaaten der EU auf, bei der Umsetzung der Strategien zur sozialen Inklusion der rund 10 bis 12 Millionen europäischer Sinti und Roma doch mal “einen Gang zuzulegen.”

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/39/39556/1.html

Von der «Schweiz Jugoslawiens» zum «Spanien des Nordbalkans»

Mittwoch, 17. Oktober 2012

WOZ Nr. 41/2012 vom 11.10.2012
In Slowenien und der Slowakei herrschen wenige Jahre nach dem Beitritt zur Eurozone Ernüchterung und Enttäuschung – aus unterschiedlichen Gründen.

Link: http://www.woz.ch/-32b0

Smartes Programm

Samstag, 24. März 2012

“Junge Welt”, 23.03.2012
Designierter Premier der Slowakei verspricht allen alles. Er will mit Rückkehr zu originär sozialdemokratischer Politik punkten

Werden die slowakischen Sozialdemokraten, die als Sieger aus den vorgezogenen Parlamentswahlen am 10. März hervorgegangen waren, ihre Versprechen halten? Der künftige Regierungschef Robert Fico setzte kürzlich bei etlichen Gelegenheiten inhaltliche Akzente, die bereits Rückschlüsse auf den künftigen Kurs seines Kabinetts erlauben. Ficos sozialdemokratische Partei SMER verdankt ihren souveränen Wahlsieg, bei dem sie erstmals in der jungen Geschichte des Landes mit 83 von 160 Parlamentssitzen die absolute Mehrheit errang, einerseits den ausufernden Korruptionsaffären der konservativen und neoliberalen Kräfte, die eine schwere Niederlage hinnehmen mußten. Andrerseits hat Fico die SMER im Wahlkampf erfolgreich als eine klassisch sozialdemokratische Partei positioniert, die Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit, Wachstumspolitik und Besteuerung der Wohlhabenden ins Zentrum ihrer Argumentation rückte.
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An Immoral Proposition

Donnerstag, 27. Januar 2011

german-foreign-policy.com, 2011/01/19

BERLIN/PRAGUE/WARSAW (Own report) – German pressure on East European countries to adopt the Euro is meeting resistance. Over the past few months, Berlin has been strengthening its pressure on several Central European governments, to have them soon join the Euro zone – to no avail. Czech Prime Minister Petr Nečas declared that the Czechs, themselves, will decide “if and when we want to take that step.” In any case, the European common currency, is an “ambitious but unfinished project,” affirms the governor of the Polish Central Bank. Demands to withdraw from the Euro zone are already circulating in Slovak political leadership circles. Whereas countries in the southern Euro zone are helplessly at the mercy of the German export offensive and being driven to their ruin, Poland overcame its economic crisis through the devaluation of its currency. Since Estonia joined the Euro zone, at the beginning of this year, the zone’s enlargement has now come to a halt.

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Euro? Nein, danke!

Sonntag, 16. Mai 2010

“Junge Welt”, 17.05.2010
Angesichts der aktuellen Turbulenzen ist den meisten osteuropäischen EU-Staaten die Lust auf ­baldigen Beitritt zur Währungsunion vergangen

Die krisengeschüttelte Euro-Familie darf sich im kommenden Jahr voraussichtlich über weiteren »Nachwuchs« freuen. Am Mittwoch sprach sich die EU-Kommission für einen Beitritt Estlands zur Euro-Zone aus, da die baltische Republik alle Kriterien des Stabilitätspaktes erfülle. Die Regierung in Tallinn konnte im vergangenen Jahr ihr Haushaltsdefizit auf 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) drücken. Die estnische Staatsverschuldung ist mit 7,2 Prozent des BIP sogar die niedrigste in der gesamten EU. Europas Finanzminister müssen noch dem Beitritts dieses haushaltspolitischen Musterknaben zustimmen, der frühestens Anfang kommenden Jahres erfolgen würde – falls es dann überhaupt noch eine europäische Gemeinschaftswährung geben sollte.
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Flucht in Atomstrom

Freitag, 02. April 2010

“Junge Welt”, 31.03.2010

Weltbankstudie prognostiziert Energieengpässe in Osteuropa. Staaten auf der Suche nach Versorgungssicherheit

Mitte März ließ die Weltbank die Alarmglocken läuten. Etwa 3300 Milliarden US-Dollar (2448 Milliarden Euro) müßten einer Studie zufolge bis zum Jahr 2030 im gesamten postsowjetischen Raum und Mittelosteuropa investiert werden, um drohende »schwere Energiekrisen« zu vermeiden. Sollten nicht unverzüglich umfangreiche Investitionsprogramme in Angriff genommen werden, könnten schon in »fünf bis sechs« Jahren anhaltende Energieengpässe auftreten. So gelte es, das marode Pipelinenetz zu modernisieren. Neue Öl- und Gasquellen müßten erschlossen und die Energieeffizienz gesteigert werden.
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Streit schlichten

Freitag, 04. September 2009

“Junge Welt”, 02.09.2009
Ungarn und Slowakei versuchen, ihren Dauerkonflikt zu entschärfen. Regierungschefs planen Treffen in Budapest

Die Slowakei und Ungarn übten sich am vergangenen Montag mal wieder in Deeskalation. Die Außenminister beider mittelosteuropäischen Staaten kamen im slowenischen Badeort Bled zusammen, um den seit dem 21. August eskalierten Dauerkonflikt um die ungarische Minderheit in der Slowakei zumindest zu entschärfen. Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak sprach gar von einem »Neuanfang« in den notorisch krisengeschüttelten Beziehungen beider Länder. Ähnlich äußerte sich der oberste Diplomat Ungarns, Peter Balazs.
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Die Angst geht um

Donnerstag, 13. August 2009

“Junge Welt”, 14.09.2009
Slowakei: Faschistische Überfälle auf Häuser von Roma an Stadträndern. Betroffene fordern Maßnahmen gegen Neonazis

Nach Ungarn und Tschechien wächst nun auch in der Slowakei die Angst vor Neonazis. Besonders betroffen ist die Roma-Bevölkerung. Etliche ihrer Organisationen wandten sich nun mit einem dramatischen Appell an die Regierung in Bratislava und an die Europäische Kommission in Brüssel. In dem Schreiben aus der vergangenen Woche verlangten sie, endlich entschieden gegen faschistische Umtriebe vorzugehen. »Die Angst, die wir – die Roma – haben, wenn wir die Situation in den Nachbarländern Ungarn, Italien und anderen Ländern der Europäischen Union betrachten, läßt uns um unser Leben und das Leben unserer Kinder bangen, die wir in Schulen, Geschäfte und auf Straßen schicken in Angst – nur, weil wir Roma sind«.
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Krisenprofiteure von rechtsaußen

Montag, 08. Juni 2009

Leicht gekürzt in: “Junge Welt”, 09.06.2009

Die EU-Wahlen 2009 bescherten etlichen nationalistischen und faschistischen Parteien Osteuropas den politischen Durchbruch. Als Desaster ragt der Wahlausgang in Ungarn heraus, wo die militant faschistische Partei »Jobbik« nahezu 15 Prozent der Stimmen erhielt.  Dieser Wahlausgang kommt einem politischen Erdrutsch nahe, da das bislang beste landesweite Ergebnis dieser antiziganischen und antisemitischen Gruppierung bei 2,2 Prozent während der Parlamentswahl von 2006 lag. Somit liegen Ungarns Faschisten nur knapp hinter den eine Minderheitsregierung stellenden Sozialdemokraten, die dank jahrelanger neoliberaler „Reformen“ ihre Wählerschaft von 34,3 Prozent in 2004 auf derzeit 17,3 Prozent halbieren konnten. Die Rechtskonservative Partei Fidesz errang hingegen einen überwältigenden Sieg mit 56 Prozent Wählerzuspruch.
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