Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

Verfrühter Abgesang

Montag, 25. Februar 2019

Telepolis, 22.02.2019

Befindet sich die AfD tatsächlich bereits auf dem absteigenden Ast, wie es angesichts fallender Umfragewerte diskutiert wird? Ein Kommentar

Die Wochenzeitung Die Zeit fragte fragte am 30. Januar, ob die AfD bereits ihren Zenit überschritten habe. Die Auseinandersetzungen zwischen CDU und CSU seien beendet, mit Angela Merkel verblasse eine zentrale Feindfigur der Neuen Rechten, die Flüchtlingskrise sei nicht mehr das alles beherrschende Thema. Zudem würde eine etwaige Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz die „moderaten“ Anhänger der sich radikalisierenden Partei abschrecken.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Verfruehter-Abgesang-4314872.html

Socialist States of America?

Montag, 25. Februar 2019

Telepolis, 25.02.2019

Die sozialistische Linke in den Vereinigten Staaten befindet sich im Aufwind – kann sie Donald Trump 2020 herausfordern und besiegen?

Sechs Millionen Dollar binnen 24 Stunden, gespendet von rund 225.000 Kleinspendern, die im Schnitt 27 Dollar überwiesen – begleitet von diesem historischen Spendenrekord hat der linke US-Senator Bernie Sanders kürzlich seine abermalige Kandidatur für das US-Präsidentenamt öffentlich gemacht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Socialist-States-of-America-4316843.html

KSK im Fadenkreuz

Dienstag, 12. Februar 2019

Telepolis, 12.02.2019

Neue Vorfälle scheinen Zeitungsrecherchen zur Ausbildung faschistischer Netzwerke in Bundeswehr und Polizei zu bestätigen

Die Front der rechtsextremen Verschwörer scheint zu bröckeln. Ein ehemaliges Mitglied der Bundeswehr-Elitetruppe KSK (Kommando Spezialkräfte) äußerte sich kürzlich gegenüber dem Südwestrundfunk (SWR) und dem Focus zu den Vorwürfen, im Umfeld dieser hochtrainierten Sondereinheit der Bundeswehr seien rechtsextreme Todesschwadrone aufgestellt worden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/KSK-im-Fadenkreuz-4307238.html

Ich will, wo Es ist

Montag, 11. Februar 2019

Telepolis, 10.02.2018

Wie krank sind Rechtspopulisten und Rechtsextremisten? Versuch einer kleinen Psychopathologie der Neuen Deutschen Rechten

Die ersten Gerüchte über Chemnitz, gestreut in den rechten Wahnräumen des Netzes, waren eindeutig sexuell konnotiert: Eine deutsche Frau sei von dunkelhäutigen Ausländern sexuell belästigt worden, die drei Deutsche töteten, als diese versuchten, die bedrängte Frau zu schützen. Die erste rechtsextreme Gewaltwelle, die sich spontan in Chemnitz am 26. August 2018 entlud, wurde gerade durch diese Gerüchte von einer versuchten Vergewaltigung durch Flüchtlinge angefacht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Ich-will-wo-Es-ist-4291253.html

Inflation der Einzelfälle?

Freitag, 28. Dezember 2018

Telepolis, 28.12.2018

Sind es unzählige, bedauerliche Einzelfälle oder muss in Hinblick auf rechte Umtriebe im deutschen Staatsapparat schon von einem strukturellen Problem gesprochen werden?

Deutliche, klare Kritik an Deutschlands Sicherheitskräften wäre noch vor einigen Jahren in dem Mainstream der veröffentlichten Meinung kaum denkbar gewesen – schließlich gilt die Polizei in Deutschland laut Umfragen noch immer als eine der vertrauenswürdigsten gesellschaftlichen Institutionen. Doch inzwischen scheint das Narrativ der bundesrepublikanischen Polizei und Justiz, wonach es sich bei den rechtsextremistischen Umtrieben im Staatsapparat um Einzelfälle handele, in der Öffentlichkeit arg ins Wanken zu geraten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Inflation-der-Einzelfaelle-4259590.html

Wolfgang Schäuble – Revolutionsführer wider Willen?

Dienstag, 25. Dezember 2018

Telepolis, 25.12.2018

Wie die europäische Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik den Aufstand in Frankreich zusätzlich anfachte

Frankreichs Präsident Macron steht vor dem Scherbenhaufen seiner Politik: innen-, wie außenpolitisch.

Zum einen sind die ehrgeizigen Pläne Macrons zur „Vertiefung“ der europäischen Integration weitgehend gescheitert, mit denen die Folgen der extremen Ungleichgewichte in der EU gemildert werden sollten. Die ehrgeizigen Reformvorhaben, mit denen ein unabhängiger Eurozonen-Haushalt, ein europäisches Finanzministerium und umfassende Ausgleichsmechanismen zur Beggar-thy-Neighbour-Politik der Bundesrepublik eingeführt werden sollen, wurden von Berlin und weiteren Kernländern der Eurozone erfolgreich hintertrieben.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wolfgang-Schaeuble-Revolutionsfuehrer-wider-Willen-4258688.html

„Auffällig ist, dass die AfD die Skandale hartnäckig aussitzt“

Donnerstag, 20. Dezember 2018

Telepolis, 20.12.2018

Gespräch mit Ulrich Müller von Lobby Control über die jüngste Kampagne, die dubiosen Finanzierungsmethoden der AfD und die Macht des Geldes in der Politik

Link: https://www.heise.de/tp/features/Auffaellig-ist-dass-die-AfD-die-Skandale-hartnaeckig-aussitzt-4255380.html

Pack und Pakt

Donnerstag, 20. Dezember 2018

Konkret, 01/2019

Die Diskussion über den sogenannten Migrationspakt zeigt, wie weit der Einfluss der neuen Nazis hierzulande bereits reicht.

Von Tomasz Konicz

Die AfD hat ein Problem: Nahezu alle ihre Forderungen sind mittlerweile von den Parteien der sogenannten Mitte übernommen und im wesentlichen realisiert worden. Die europäischen Außengrenzen sind längst weitgehend dicht. Der braune Pegida-Mob, der in Dresden lautstark forderte, Flüchtlinge müsse man »absaufen lassen«, hinkt nicht nur der »Zeit« hinterher, die kürzlich Pro und Contra der Seenotrettung ernsthaft diskutieren ließ, sondern auch der Realität an der europäischen Südgrenze. Für die toten Flüchtlinge, die sich der Mob wünscht, hat die Abschottungspolitik der EU unter tätiger Mithilfe von bezahlten Foltermilizen, wie der sogenannten libyschen Küstenwache, längst gesorgt.

Was bleibt den braunen Hetzern, wenn ihnen langsam das Material ausgeht? Selbstverständlich muss dann der Wahnsinn noch gesteigert werden. Zum Beispiel durch eine Verschwörungstheorie zum UN-Migrationspakt, die die AfD samt ihrem propagandistischen Umfeld öffentlichkeitswirksam präsentierte. Eine internationale PR-Maßnahme zum Kernthema der öffentlichen Debatte in der Bundesrepublik zu machen – dazu gehörten auch eine gehörige Portion Dummheit und Kooperationsbereitschaft mit den neuen Nazis auf seiten des Mainstream-Journalismus.

(mehr …)

„Liebling der Märkte“

Donnerstag, 20. Dezember 2018

Konkret, 12/2018

Was den faschistischen Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, zu einem Wunschkandidaten des Kapitals macht. Von Tomasz Konicz

Die Märkte haben auf die Wahl des neuen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro positiv reagiert. Brasilien wähle einen „rechtsaußen stehenden Populisten“, und die „Märkte lieben es“, konstatierte etwa das Nachrichtenportal „Qartz“ am 29. Oktober. Auf das südamerikanische Schwellenland konzentrierte Aktienfonds hätten nach dem Wahlsonntag einen starken Kursanstieg mit zum Teil zweistelligen Zugewinnen verzeichnet. Kein Wunder, handelte es sich bei dem „Neoliberalen“ Bolsonaro doch um einen „Kandidaten der Märkte“, wie die Deutsche Bank in einer auf Twitter verbreiteten Einschätzung anlässlich der ersten Wahlrunde am 5. Oktober fasziniert feststellte.

Auch die FDP hat sich für den Kandidaten des Kapitals mächtig ins Zeug gelegt, der schon am 4. Juli einen von stehenden Ovationen begleiteten Auftritt vor dem Unternehmerverband Confederação Nacional da Indústria (CNI) absolvierte. Im CNI sind einige in Brasilien engagierte deutsche Konzerne organisiert; sie tragen den politischen Kurs der Partnerorganisation des BDI kritiklos mit. Es verwundert nicht, dass auch die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung die Sozialliberale Partei (PSL) Bolsonaros unterstützte. In „Kooperationsmaßnahmen“ wie einem „Fertigkeiten-Training“ und „strategischem Planen mit Blick auf die Wahlen 2018“ solle die PSL gestärkt werden; man wolle zu „ihrer Konsolidierung beitragen“, hieß es auf der Internetseite der liberalen Stiftung – zumindest bis zum 9. Oktober, wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtete. Danach seien alle Äußerungen zu Brasilien von der Seite gelöscht worden. An ihre Stelle trat eine knappe Erklärung, die den drohenden Sieg Bolsonaros als einen „Schlag ins Gesicht für alle Demokraten“ bezeichnete.

(mehr …)

Danke!

Dienstag, 18. Dezember 2018

Liebe Leute,

vielen Dank für die Spenden! Das Geld ist schon zusammengekommen! Krass.

Laut dem gegenwärtigen Stand der Dinge müsste das alles nun reichen, um diese Angelegenheit abzuschließen, sollten keine weiteren „Komplikationen“ eintreten.

Nochmals, vielen Dank für eure Solidarität. Ich kann mich wieder voll auf das Schreiben konzentrieren.