Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

Die subjektlose Herrschaft des Kapitals

Samstag, 27. April 2019

Telepolis, 27.04.2019
Wer trägt die Schuld an den zunehmenden Widersprüchen und Verwerfungen spätkapitalistischer Gesellschaften – und was kann dagegen getan werden?

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-subjektlose-Herrschaft-des-Kapitals-4406088.html

Kraut vergeht nicht

Donnerstag, 25. April 2019

Konkret 04/2019

Deutschland und Frankreich wollen die EU gemäß ihren Interessen umformen.

Gelernt ist gelernt. Anlässlich der Unterzeichnung des Aachener Vertrages durch Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron spulten die Medien beiderseits des Rheins routiniert ihr Programm ab. Deutschland und Frankreich wollten »Europa stärken« in einer Zeit, in der die Gemeinschaft durch den drohenden Brexit und populistische Bewegungen geschwächt sei, resümierte etwa der »Tagesspiegel«. Der Aachener Vertrag, der unter anderem eine umfassende Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich im Bereich Außenpolitik, Technologieförderung und Militärwesen vorsieht, würde dem »restlichen Europa« signalisieren, dass »man die Union weiter voranbringen« wolle. In Frankreich wurde mal wieder der »deutsch-französische Motor« (»Les Echos«) beschworen, der die EU voranbringen würde.

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„Die Faschisierung schreitet voran“

Donnerstag, 11. April 2019

Telepolis, 11.04.2019

Interview mit dem Künstlerkollektiv Zentrum für Politische Schönheit, gegen das bis vor kurzem die deutsche Justiz wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ermittelte

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Faschisierung-schreitet-voran-4374693.html

Deutscher Mietwahnsinn nur für Deutsche!

Donnerstag, 11. April 2019

Telepolis, 09.04.2019

Die AfD liefert uns anlässlich der Auseinandersetzungen um Mietwucher und Enteignungen von Immobilienkapitalisten eine Lehrstunde in rechter Demagogie. Ein Kommentar

Link: https://www.heise.de/tp/features/Deutscher-Mietwahnsinn-nur-fuer-Deutsche-4367806.html

Braun von KSK bis USK?

Montag, 01. April 2019

Telepolis, 01.04.2019

Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnen

Beinahe im Wochenrhythmus kommen neue Details über rechte Umtriebe im bundesrepublikanischen Staat ans Tageslicht. Mitte März war es das Unterstützungssonderkommando (USK) in Bayern, das von einem handfesten Rechtsextremismus-Skandal erschüttert wurde.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braun-von-KSK-bis-USK-4355668.html

„Tropen Trump“ in Washington

Donnerstag, 21. März 2019

Telepolis, 21.03.2019

Bei der Visite ging es um Geopolitik, Wirtschaft und Venezuela, der Kampf gegen die Drogen in den Favelas erinnert mittlerweile an phillippinische Verhältnisse

Am vergangenen Dienstag bekam Jair Bolsonaro endlich die Gelegenheit, sein großes Vorbild persönlich zu treffen. Brasiliens rechtsextremer Staatschef, der sich gerne als ein „Trump der Tropen“ bezeichnen lässt, traf rund drei Monate nach seinem Amtsantritt in Washington mit dem US-Präsidenten zusammen, dessen Politikstil und populistische Rhetorik er bei seinem Wahlkampf weitgehend übernahm.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Tropen-Trump-in-Washington-4341296.html

Die Globalisierung des Rechtsextremismus

Dienstag, 19. März 2019

Telepolis, 18.03.2019

National war gestern – die Neue Rechte strebt ideologisch wie praktisch nach globaler Vereinheitlichung und Vernetzung

Wie klein die globalisierte rechtsterroristische Welt doch ist. Der mutmaßliche rechte Massenmörder von Christchurch, der bei seinem Amoklauf mindestens 50 Menschen tötete, hatte ersten Erkenntnissen zufolge europäischer Vorbilder.

Neben dem rechten Amokläufer Anders Breivik, der 2011 in Norwegen 77 Kinder und Jugendliche ermordete, scheinen auch rechtsextreme Bundeswehrsoldaten den mutmaßlichen Täter von Christchurch fasziniert zu haben. Laut Medienberichten hat er in sozialen Netzwerken auf Artikel der Deutschen Welle verlinkt, die sich mit dem Phänomen des Rechtsextremismus in der Bundeswehr beschäftigten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Globalisierung-des-Rechtsextremismus-4338905.html

Abschied von gestern

Mittwoch, 13. März 2019

Zum Niedergang der Weltmacht USA hat auch Deutsch-Europa beigetragen.
Konkret 02/2019

Es scheint eine jener ironischen Wendungen zu sein, zu denen der Weltgeist besonders in Krisenzeiten aufgelegt ist: Ausgerechnet der megalomane Borderliner Donald Trump, der antrat, die USA »wieder groß zu machen«, darf nun ihrer Abwicklung als globale Hegemonialmacht präsidieren. Die Vereinigten Staaten könnten »nicht weiterhin der Weltpolizist sein«, erklärte Trump Ende Dezember letzten Jahres während eines überraschenden Besuchs bei amerikanischen Soldaten im Irak. Es sei nicht fair, wenn das US-Militär die Last des Weltordnens allein tragen würde: »Wir möchten nicht mehr von Ländern ausgenutzt werden, die uns und unser unglaubliches Militär nutzen, um sich zu schützen.« Gewisse Länder würden »nichts dafür zahlen« wollen, so der Präsident mit dem Hinweis auf Auseinandersetzungen zwischen Washington und insbesondere Berlin um Militärausgaben und Nato-Beiträge. Die US-Army sei »auf der ganzen Welt verteilt«, was Trump »ehrlich gesagt lächerlich« findet.

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Alte Linke und Neue Rechte

Mittwoch, 13. März 2019

Kontext, 13.03.2019
Die grüne Realpolitik in Sachen Geflüchtete und der national-soziale Flügel der Linken haben dazu beigetragen, den Rechtsruck in der Gesellschaft zu befördern. Ein Debattenbeitrag.

Tue Böses und rede nicht darüber – auf diesen Nenner ließe sich in besonders krassen Fällen die Realpolitik der baden-württembergischen Grünen bringen, nachdem sie unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann Regierungsverantwortung übernommen haben. Dies gilt insbesondere für die Flüchtlingspolitik im grün-schwarzen Baden-Württemberg. Die ist längst kompatibel zur repressiven Linie der CDU, wie eine Anfrage der SPD zur direkten Abschiebung von Kindern aus Schulden und Kitas enthüllte. Das Innenministerium Baden-Württembergs erklärte, dass es sich auch weiterhin „nicht generell und in jedem Einzelfall vermeiden“ ließe, Kinder vor den Augen ihrer Klassenkameraden von Polizisten abzuführen, um sie abzuschieben. Am 10. Dezember 2018 traf eine solche Schulabschiebung zwei Kinder im Alter von sechs und elf Jahren. Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch kritisierte diese umstrittene Praxis in einer Pressemitteilung scharf: „Grüne Betroffenheitsrhetorik in allen Ehren, aber vollmundigen Ankündigungen müssen auch Taten folgen“.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/415/alte-linke-und-neue-rechte-5757.html

Wie tief reicht der braune Staatssumpf?

Montag, 11. März 2019

Telepolis, 11.03.2019
Neue Enthüllungen werfen ein bezeichnendes Licht auf die Grauzone zwischen Staat und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik

Neue Zeitungsrecherchen werfen beunruhigende Fragen auf: War der Verfassungsschutz in die Formierung mutmaßlicher rechtsterroristischer Strukturen in der Bundeswehr involviert? Der Veteranenverein Uniter steht im Verdacht, die Keimzelle einer „Schwarzen Reichswehr“ (Focus) zu bilden, in der sich Soldaten, Polizisten und staatliche Funktionsträger informell organisierten, um im Krisenfall im Rahmen eines geplanten Putsches Massenmord an politischen Gegnern zu begehen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wie-tief-reicht-der-braune-Staatssumpf-4330701.html