Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

Great Game

Sonntag, 03. Januar 2021

Konkret 2020/10

Im Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei werden alte imperialistische Bündniskonstellationen aufgefrischt.

Wie weit kann Erdogan gehen, bei seinem Kampf um die Wiedererrichtung des Osmanischen Reiches? Der liebe Nato-Partner Türkei, dessen islamofaschistisches Regime schon die Genozidmiliz des Islamischen Staates im syrischen Bürgerkrieg nach Kräften förderte, der – unter Ausnutzung der geopolitischen Rivalität zwischen den USA und Russland – etliche Regionen Rojavas und Nordsyriens okkupiert und inzwischen auch im Nordirak einmarschiert ist, beansprucht nun, aufbauend auf der türkischen Intervention in Libyen, weite Teile des östlichen Mittelmeeres für sich. Der militärische Showdown zwischen der Türkei und Griechenland, der bei Redaktionsschluss Anfang September noch nicht entschärft war, kreist folglich nicht nur um die konkreten Rohstoffvorkommen auf dem Boden des östlichen Mittelmeeres, für Ankara stellt dieser Konflikt nur einen weiteren Schritt zur angestrebten Revision der Ergebnisse des Ersten Weltkrieges dar.

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The stupidity coefficient of the Left

Mittwoch, 30. Dezember 2020

by Tomasz Konicz

Stupidity is the best ally of leftist opportunism, the current crisis proves it once again

Capitalism or death? In an interview published in December 2019, the famous American Marxist David Harvey made it very clear, with depressing frankness, what Marx’s theory can quickly degenerate into, when, after decades, we continue to sovereignly ignore the systemic crisis, and consequently do not shape an adequate concept of crisis. Revolution? A “communist fantasy”, we no longer live in the 19th century. Capital is “too big to fail”, it has become too necessary, and therefore we cannot afford its collapse. On the other hand, things need to be “kept moving,” since otherwise “we would almost all starve to death.” And there is also a need for us to invest our time in “reviving” this capital, Harvey says. Perhaps a gradual reconfiguration of capital could be worked on slowly, but a “revolutionary overthrow” is something that “cannot and must not happen”; and we must also actively work to ensure that it does not. At the same time, in the end the Marxist professor also noted that capital has become “too big, too monstrous” to survive. In short, it would be a “suicidal path.”

Link: https://leftdis.wordpress.com/2020/12/30/the-stupidity-coefficient-of-the-left/

IMPRIMIR DINHEIRO ATÉ AO PLENO EMPREGO?

Mittwoch, 30. Dezember 2020


Tomasz Konicz, Neues Deutschland, 28.12.2020, Tradução de Boaventura Antunes


A Teoria Monetária Moderna (TMM) parece ter conseguido a quadratura do círculo capitalista. Pleno emprego, Estado social, crescimento económico e transição ecológica – tudo isto é apenas uma questão de política monetária expansionista, de acordo com a tese central da TMM. Segundo esta teoria monetária neokeynesiana, muito popular na esquerda socialista dos EUA, os governos que controlam a sua moeda são livres de aumentar as despesas governamentais, sem terem de se preocupar com os défices. Isto porque podem sempre imprimir dinheiro suficiente para pagar a dívida pública na sua moeda. De acordo com esta teoria, a inflação não é problema enquanto a economia não atingir os limites naturais do crescimento ou houver capacidade económica não utilizada, como o desemprego.

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Gelddrucken bis zur Vollbeschäftigung?

Dienstag, 29. Dezember 2020

Neues Deutschland, 28.12.2020

Der Modernen Monetären Theorie (MMT) scheint die Quadratur des kapitalistischen Kreises geglückt. Vollbeschäftigung, Sozialstaat, Wirtschaftswachstum und die ökologische Wende – all dies sei nur eine Frage der expansiven Geldpolitik, so die zentrale These der MMT. Dieser neokeynesianischen, in der sozialistischen Linken der Vereinigten Staaten sehr populären Geldtheorie zufolge können Regierungen, die ihre Währung kontrollieren, die Staatsausgaben frei erhöhen, ohne sich um Defizite sorgen zu müsse. Denn sie können jederzeit genug Geld drucken, um ihre Staatsschulden in ihrer Währung abzuzahlen. Inflation sei dieser Theorie zufolge so lange kein Problem, wie die Ökonomie nicht an natürliche Wachstumsgrenzen stoße oder es ungenutzte ökonomische Kapazitäten gebe, wie etwa Arbeitslosigkeit.

Link: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146327.gelddrucken-bis-zur-vollbeschaeftigung.html

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telegraph #137/138 2020/2021

Dienstag, 22. Dezember 2020

Für die Ausgabe 137/138 der ostdeutschen Zeitschrift Telegraph habe mich an einer Einschätzung der Biden-Administraion versucht:

Letzter neoliberaler Tanz auf dem Vulkan

Die demokratische Administration unter dem greisen Establishment- Präsidenten Joe Biden wird die gigantischen Probleme nicht lösen können, denen sich die USA ausgesetzt sehen.

Link: https://telegraph.cc/telegraph-137-138-2020-2021/

Legal, illegal, Scheißegal!

Freitag, 11. Dezember 2020

lowerclassmag, 11.12.2020

Das Ende des unipolaren Menschenrechtsimperialismus während der Trump-Ära.

Es wäre falsch, in schlechter bürgerlicher Tradition dem scheidenden US-Präsidenten vorzuwerfen, während seiner Amtszeit nichts Nennenswertes erreicht zu haben – selbst wandelnde Katastrophen wie Trump vollbringen zwangsläufig in vier Präsidentschaftsjahren einiges. Neben dem beschleunigten Ruinieren des Klimas und vieler lokaler Ökosysteme, der emsigen Förderung faschistischer Gruppierungen, sowie der Entfesselung der mit Abstand größten Pandemiewelle in den USA seit der Spanischen Grippe, kann der Rechtspopulist auch auf handfeste außenpolitische “Erfolge” zurückblicken.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/12/11/legal-illegal-scheissegal-menschenrecht-imperialismus-trump-krieg/

Volksimpfstoff statt Pharmaprofite

Montag, 07. Dezember 2020

Telepolis, 07.12.2020

Die Staaten des Nordens vereinnahmen die Produktionskapazitäten für Impfstoffe – und sabotieren Initiativen zur Aufhebung von Patenten während der Pandemie

Der gähnende Abgrund zwischen Nord und Süd, zwischen den Zentren des Weltsystems und der ökonomisch abgehängten Peripherie, – er tritt gerade im Verlauf der Pandemie krass zutage. Mit den ersten Erfolgen bei der Herstellung von Corona-Impfstoffen wird nämlich klar, dass die künftige Immunisierung der Menschheit sich entlang der sozioökonomischen Spaltung des spätkapitalistischen Weltsystems vollziehen wird.

Der wirksame Schutz von Covid-19 wird für Milliarden Menschen im globalen Süden erst 2023 oder 2024 in Reichweite rücken, da jüngst publizierten Studien zufolge Industrienationen und Schwellenländer einen Großteil der globalen Produktionskapazitäten für Impfstoffe durch exklusive Verträge in Beschlag genommen haben.

Etliche Schwellenländer, die USA und die Staaten der Europäischen Union befinden sich praktisch in einem Wettlauf, um möglichst viele Impfstoffkandidaten zu sichern und sich alle Optionen für die Massenimpfung offenzuhalten. Die Folgen dieses staatlichen Rattenrennens um potenzielle Impfstoffe beklagte die Nichtregierungsorganisation Oxfam schon Mitte September: Länder, die 13 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren, haben rund 51 Prozent der Produktionskapazität potenzieller Impfstoffe aufgekauft, mit der rund fünf Milliarden Dosen hergestellt werden können.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Volksimpfstoff-statt-Pharmaprofite-4981650.html

Leipziger Corona-Randale

Sonntag, 08. November 2020

Telepolis, 08.11.2020

Es sind nicht nur Rechtsextreme in der großen deutschen Wahnbewegung aktiv, die am 7. November in Leipzig aufmarschierte und randalierte. Ein kritischer Zwischenruf

Link: https://www.heise.de/tp/features/Leipziger-Corona-Randale-4951210.html

Kurzberichte zu dem Wahlen in den USA

Sonntag, 08. November 2020

1. Der Rechtspopulist im Weißen Haus agiert wie ein Brandstifter

https://www.heise.de/tp/features/Der-Rechtspopulist-im-Weissen-Haus-agiert-wie-ein-Brandstifter-4947386.html

2. Kampf um Pennsylvania, Michigan auf der Kippe

https://www.heise.de/tp/features/Kampf-um-Pennsylvania-Michigan-auf-der-Kippe-4948061.html

3. Wahlsieg für Joe Biden wahrscheinlich

https://www.heise.de/tp/features/Wahlsieg-fuer-Joe-Biden-wahrscheinlich-4948562.html

Älteste Demokratie der Welt vor Abwicklung?

Dienstag, 03. November 2020

Telepolis, 03.11.2020

Am 3. November stehen in den USA die Überreste bürgerlicher Gewaltenteilung zur Wahl

Nichts Genaues weiß man nicht. Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten stehen bevor, die Umfragen sehen den greisen demokratischen Herausforderer Joe Biden klar vorne – und dennoch scheint die Unsicherheit bezüglich des Wahlausgangs mit dem Näherrücken des offiziellen Wahltermins noch zuzunehmen. Neben dem Präsidentenamt stehen am 3. November ein Drittel des Senats, sowie das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten zur Wahl.

Für das bekannte Umfrageportal FiveThirtyEight, bei dem alle aktuellen Umfragen zu Durchschnittswerten zusammengefasst werden, steht der Sieger praktisch fest. Es gebe keine Anzeichen für eine Aufholjagd des rechtspopulistischen Amtsinhabers, der Vorspruch Joe Bidens bleibe stabil bei rund neun Prozent, hieß es in Ende Oktober. In einem aktuellen Update heißt es, dass Trump zwar immer noch theoretisch gewinnen könnte, doch müssten hierfür die Umfragen noch stärker daneben liegen als 2016, als der einhellig prognostizierte Wahlsieg der Demokratin Hillary Clinton nicht eintrat.

Und genau diese Konstellation wird in einem Beitrag in The Hill unter Verweis auf Umfragen zum stark polarisierten politischen Klima in den USA diskutiert. Demnach führen die zunehmenden Auseinandersetzungen dazu, dass ein großer Teil der Umfrageteilnehmer nicht bereit sei, seine wahren Wahlabsichten zu enthüllen. Acht Prozent der Wähler, die die Trump-Präsidentschaft „strikt ablehnen“, würden ihre Meinung für sich behalten. Bei den Anhängern des rechtspopulistischen Präsidenten, die ein starkes Misstrauen gegenüber Umfrageinstituten hegen, wären aber 17 Prozent nicht bereit, zu ihrer Meinung zu stehen. Die Folge sei eine strukturelle Verschiebung der Meinungsumfragen zugunsten von Joe Biden, die sich durch alle Wählerbefragungen ziehe. Ergo verlaufe das Rennen um die Präsidentschaft weitaus knapper, als es den Anschein habe.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aelteste-Demokratie-der-Welt-vor-Abwicklung-4944680.html

„Die Gefahr war noch nie so hoch wie heute“

Samstag, 31. Oktober 2020

Telepolis, 31.10.2020

Ein Gespräch über rechte Staatsnetzwerke und die verlorenen Waffen der Bundeswehr mit Mitgliedern des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS)

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Gefahr-war-noch-nie-so-hoch-wie-heute-4944294.html

Braunstaat BRD?

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Telepolis, 29.10.2020
Verwildert Deutschland angesichts zunehmender rechtsextremer Umtriebe im Staatsapparat zu einer braun anlaufenden Bananenrepublik? – Ein Kommentar

Es ist wie verhext. Kaum marschieren rechte Gruppen, Pandemieleugner und Verschwörungsspinner in Berlin auf, schon scheint die Polizei hoffnungslos überfordert. Rund 2000 wirre, zumeist dem rechten Spektrum zuzuordnende Demonstranten haben sich am 25. Oktober auf dem Alexanderplatz versammelt, um gegen die Pandemiemaßnahmen der Bundesregierung zu protestieren, die sie zumeist als Ausdruck einer allmächtigen Verschwörung von Globalisten, Reptiloiden oder Juden imaginieren.

Trotz eines Demonstrationsverbots ließ die Berliner Polizei die Demonstration der Corona-Leugner, deren Teilnehmer die einfachsten Maßnahmen des Infektionsschutzes ignorierten, unbehindert marschieren. Es sei „weder der Mindestabstand noch die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eingehalten“ worden, hieß es seitens der Polizei, die mit rund 600 Beamten vor Ort war. Man hätte zwar den Demonstrationszug „aufhalten können“, erklärte der Einsatzleiter gegenüber Medienvertretern, aber die Polizei wolle „diese Bilder nicht“.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braunstaat-BRD-4941600.html

Islamismus und postlinke Ignoranz

Dienstag, 27. Oktober 2020

Telepolis, 23.10.2020

Nun soll „die Linke“ auch noch irgendwie am islamischen Terror schuld sein – das meinen zumindest Deutschlands scheidende Berufslinke. Eine Polemik

Manchmal scheint es geradewegs so, als ob eine ganz besondere Art von Ignoranz notwendig wäre, um im bundesdeutschen Medienzirkus breit wahrgenommen zu werden. Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert, der gerade die parteiübliche Metamorphose zum Sachzwangpolitiker durchmacht, begleitet seinen Abschied von der Linken mit den üblichen opportunistischen Anbiederungen an den reaktionären Zeitgeist, die in der ebenso üblichen, abgestandenen Pose des unbequemen Klartextredners und aufrechten Rebellen vorgetragen werden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Islamismus-und-postlinke-Ignoranz-4937609.html

Geld umsonst – für Reiche

Donnerstag, 08. Oktober 2020

Kontext Wochenzeitung, 07.10.2020

In Krisenzeiten lässt sich massenweise Kohle vom Staat abgreifen. Doch wer auf einen Geldregen hofft, sollte Startkapital mitbringen. Diese alte kapitalistische Hackordnung zeigte sich selten deutlicher als bei den billionenschweren Corona-Hilfspaketen: Am meisten profitiert, wer es sich leisten kann.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/497/geld-umsonst-fuer-reiche-7036.html

Erdogans neuer Krieg

Samstag, 03. Oktober 2020

Telepolis, 03.10.2020

Die Türkei facht den Konflikt im Südkaukasus weiter an und interveniert militärisch. Deutschland blockiert europäische Sanktionen gegen Ankara

Der seit einer knappen Woche tobende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan scheint in der Nacht zum vergangenen Freitag eine neue Eskalationsstufe erreicht zu haben. Die armenischen Streitkräfte meldeten den Abschuss mehrerer aserbaidschanischer Drohnen über dem Staatsgebiet Armeniens, die in der Nähe der Hauptstadt operierten. Von den vier abgeschossenen unbemannten Fluggeräten ist eins nur 16 Kilometer außerhalb Jerewans niedergegangen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogans-neuer-Krieg-4919101.html

Südkaukasus vor Großkrieg?

Mittwoch, 30. September 2020

Telepolis, 28.09.2020

Unterstützt von der Türkei starteten aserbaidschanische Truppen einen Großangriff gegen die armenische Region Nagorny-Karabach

Seit dem Wochenende scheint der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige Region Nagrony-Karabach rasch zu eskalieren, womit die Gefahr eines langfristigen Krieges zwischen den postsowjetischen Staaten Armenien und Aserbaidschan akut wird. Berichten der Konfliktparteien zufolge sollen – nachdem die Kämpfe am Sonntag entlang der gesamten Front der armenischen Enklave entflammt sind – bereits Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt worden sein.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Suedkaukasus-vor-Grosskrieg-4914079.html

Az oligarchák pánikolnak

Freitag, 25. September 2020

balmix.hu, 21.01.2020

Az Egyesült Államok elit funkcionáriusainak ellenőrzése alól kicsúsznak a politikai folyamatok.

„Először nem vesznek rólad tudomást, azután harcolnak ellened, majd győzöl.”

Bernie Sanders, szocialista USA-elnökjelölt kampánya úgy tűnik, maga mögött hagyta azt a szakaszt, amelyben az USA Demokrata Pártja és a tömegmédiák semmibe vették személyét.

2019-ben a nagy, közvéleményt befolyásoló médiakonszernek televíziói és újságjai mellőzték a Sanders-rel folytatandó vitákat, mert azt a széles körben elterjesztett vonalat követték, miszerint Sandersnek semmilyen esélye sem lett volna jelöltként indulnia – emlékeztetett a progresszív web-jelenléttel rendelkező Commondreams[i] egy év végi kommentárjában.

Azonban a vermonti szenátor növekvő ismertségi értékei olyan befolyásos médiákat is, mint a New York Times[ii] és a Politico[iii] arra kényszerítettek, hogy Bernie Sanders-rel elkezdjék a vitákat. Ez azt jelenti, hogy a tömegmédia részéről eddig érvényesülő messzemenő elhallgatás és tudomásul nem vétel stratégiája a folyamatos, szünet nélküli támadásokba csapott át, amelynek célja egy „totális médiaháború” vezetése a szocialisták ellen. A befolyásos gazdasági körökhöz közelálló demokraták is hiába próbálták meg Sanderst 2019-ben partvonalon kívülre szorítani, kísérletük nem jött be. Emiatt Sandersnek 2020-ban nagyon heves támadásokkal kell számolnia.

Link: http://balmix.hu/hu/transform/38474-az-oligarchak-panikolnak

Erdogan, der kranke Mann am Bosporus

Mittwoch, 23. September 2020

Telepolis, 23.09.2020

Das ökonomische Fundament der türkischen Großmachtträume könnte in diesem Jahr – allen Stabilisierungsbemühungen zum Trotz – endgültig wegbrechen

Der türkische Staatschef Erdogan wollte ganz hoch hinaus bei seinem Streben nach einer Wiedererichtung des osmanischen Reiches, doch der jähe Absturz der türkischen Währung könnte seine Regierung in Ankara endgültig auf den harten Boden der Tatsachen nötigen. Mitte September verzeichnete die türkische Währung ein neues, historisches Allzeittief gegenüber dem US-Dollar und dem Euro, während die Inflation in dem zunehmend autokratisch regierten Land weiterhin zweistellig blieb.

Um einen US-Dollar zu kaufen, mussten rund 7,45 Türkische Lira aufgewendet werden, beim Euro lag der Wechselkurs bei 8,9 Lira. Allein in diesem Jahr verlor die Währung der rund 82 Millionen Einwohner umfassenden Volkswirtschaft 20 Prozent gegenüber dem Dollar und 21 Prozent gegenüber dem Euro, was zu einem dramatischen Kaufkraftverlust für die Lohnabhängigen in der Türkei sowie zu einer Zuspitzung der Schuldenkrise des einstigen Boomlandes führte. Während Erdogan sich in Reaktion auf die Wirtschaftskrise um den Aufbau neuer Feindbilder und Verschwörungsideologien bemüht, horten all jene Bürger der Türkei, die es sich noch leisten können, fleißig Goldreserven.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogan-der-kranke-Mann-am-Bosporus-4908246.html

Freigeld für alle, die es sich leisten können

Montag, 21. September 2020

businesscrime.de, 19. Juni 2020

Kaum etwas verdeutlicht die Hackordnung in spätkapitalistischen Gesellschaften so deutlich wie die Prioritätensetzung bei den historisch beispiellosen Hilfs- und Konjunkturprogrammen, die angesichts der Corona-Krise aufgelegt oder zumindest angekündigt worden sind.

Da soll noch mal jemand behaupten, der Kapitalismus sei auf seine alten Tage innovationsmüde geworden. Mit Ausbruch der Corona-Krise, deren Folgen die Bundesregierung nun mit einem Konjunkturpaket zu mildern sucht, entwickelten findige Betrüger in Windeseile neue Maschen, um Gelder bei all jenen Menschen abzugreifen, die wirtschaftlich unter Druck gerieten und Soforthilfen für Selbstständige erhielten. (1) Mit gefälschten Behördenmails, die ihre Empfänger zur Angabe unrechtmäßig erhaltener Hilfsgelder auffordern, sollte gezielt die Unsicherheit rund um die entsprechenden „Soforthilfen“ des Bundes und der Länder ausgenutzt werden. Offensichtlich wollten die Betrüger jene Selbstständige, die bereits Hilfsgelder erhalten haben, dazu bringen, diese an die angebliche „Behörde“ teilweise oder vollständig zurückzuüberweisen.

Link: http://big.businesscrime.de/artikel/freigeld-fuer-alle-die-es-sich-leisten-koennen/

„Genosse“ Kühnert

Montag, 14. September 2020

Telepolis, 12.09.2020
Das ewige Elend der Sozialdemokratie – ironisch illustriert an einem aktuellen Beispiel

Psst, Sie da. Ja, genau Sie! Hätten Sie mal Lust, den Kevin Kühnert bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit – bei einer Veranstaltung samt Fragerunde etwa – so richtig zu ärgern? Den in höchste Ämter strebenden Sozen so richtig ins Schwitzen und in Verlegenheit zu bringen? Nichts leichter als das! Konfrontieren Sie ihn einfach mit seinen eigenen Forderungen, die er vor etwas mehr als einem Jahr in einem Zeit-Interview zur öffentlichen, schnell ins Hysterische abdriftenden Debatte stellte!

Link: https://www.heise.de/tp/features/Genosse-Kuehnert-4892403.html