Archiv für die Kategorie 'Bulgarien'

Let’s go East

Samstag, 29. November 2014

Telepolis, 29.11.2014
Brüssel, Washington und Berlin setzen alle Hebel in Bewegung, um den russischen Einfluss in der östlichen Peripherie der EU zurückzudrängen

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43447/1.html

Selektive Osterweiterung

Freitag, 10. Januar 2014

Telepolis, 10.01.2014
Die Debatte um „Armutszuwanderung“ aus Osteuropa verdunkelt den Umstand, dass Deutschlands Wirtschaft zu den Hauptprofiteuren der Osterweiterung gehört

Wenn es um dumpfen Rechtspopulismus geht, kann die CSU durchaus Standhaftigkeit beweisen. Die Parteiführung setzt weiterhin ihre scharfe xenophobe Kampagne gegen rumänische und bulgarische Migranten fort, die in übelster rechter Tradition des Schmarotzertums bezichtigt werden – diesmal spricht man vom „Zuzug in die Sozialsysteme“. Einstimmig hat die „christlichsoziale“ Bundestagsfraktion folglich zum Jahresauftakt ein umstrittenes Positionspapier verabschiedet, in dem Maßnahmen gefordert werden, um Migranten den Zugang zum deutschen Sozialsystem zu erschweren. Ein entsprechender Staatssekretär-Ausschuss wurde bereits von der Bundesregierung gebildet.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/40/40737/1.html

Mauer aus Pappe

Mittwoch, 24. Juli 2013

Junge Welt, 23-07.2013
Bulgariens politisches System, dominiert von rivalisierenden Klans, in der Legitimitätskrise

Auch mehr als vier Wochen nach ihrem Beginn scheint die Protestwelle gegen die neu gewählte bulgarische Regierung nicht abzuebben. Allabendlich versammeln sich Tausende Demonstranten im Zentrum Sofias, um gegen die allgegenwärtige Korruption und Klanwirtschaft in dem südosteuropäischen Land zu protestieren. Die zentrale Triebfeder dieses Protestmarathons besteht in der Forderung nach dem sofortigen Rücktritt des Kabinetts von Premier Plamen Orescharski. Der formell parteilose Ministerpräsident steht einer Koalitionsregierung zwischen der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) und der Partei der türkischen Minderheit (DPS) vor, die aber nur die Hälfte der 240 Sitze im bulgarischen Parlament kontrolliert – und deswegen auf die Tolerierung durch die rechtsextreme Partei Ataka angewiesen ist.
(mehr …)

Pogrome gegen Roma

Dienstag, 03. Januar 2012

„Junge Welt“,  04.01.2012
Jahresrückblick 2011. Heute: Rechte Offensive in Osteuropa. Rassistische Ausschreitungen gegen Minderheiten in Ungarn und Bulgarien. Neonaziaufmärsche in Polen

Im Frühjahr 2011 erlangte der nord­ungarische Ort Gyöngyöspata traurige Berühmtheit. Wochenlang terrorisierten Neonazibanden die dort lebende Minderheit der Roma, ohne von den Sicherheitskräften daran gehindert zu werden. Die rechten Milizen führten uniformiert Patrouillen durch und errichteten Straßensperren, bei denen Roma der Zugang zu den »ungarischen« Ortsteilen oder in Supermärkte verwehrt wurde. Die Pogromstimmung wäre in der westlichen Presse kaum wahrgenommen worden, hätte es nicht die Evakuierung aller Frauen und Kinder der Roma aus Gyöngyöspata über die Osterfeiertage gegeben. Zuvor hatten Rechtsextreme »Wehrsportübungen« in dem Roma-Ghetto angekündigt. Die Staatsmacht reagierte erst, nachdem Gyöngyöspata international in die Schlagzeilen geraten war.
(mehr …)

Nur Platzhalter

Samstag, 22. Oktober 2011

„Junge Welt“, 20.10.2011
Präsidentschaftswahlen in Bulgarien: Kandidat der regierenden GERB mit Konkurrenz aus der eigenen Partei

Die Stadtverwaltung der bulgarischen Hauptstadt Sofia hat für den kommenden Sonntag ein Alkoholverbot verhängt. So soll die erste Runde der bulgarischen Präsidentschaftswahl zu einer nüchternen Angelegenheit werden. Möglicherweise wird die Abstimmung auf diese Weise im scharfen Kontrast zu den Exzessen des Wahlkampfes stehen, der von Schlammschlachten, Manipulationsvorwürfen und pogromartigen Ausschreitungen gegen die Minderheit der Roma überschattet wurde.
(mehr …)

Bulgarien in Pogromstimmung

Dienstag, 27. September 2011

Telepolis, 27.09.2011

Wie ein Autounfall eine landesweite Hetzjagd gegen die Minderheit der Roma auslösen konnte

Am vergangenen Wochenende brannte im südbulgarischen Katuniza ein aufgebrachter Mob Häuser und Autos der Minderheit der Roma nieder. Seitdem drohen rassistisch motivierte Demonstrationen und mitunter gewalttätige Proteste, die in etlichen Ortschaften in Bulgarien stattfinden, in eine landesweite Welle von Pogromen gegen diese marginalisierte Minderheit umzuschlagen.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35568/1.html

Atakas spiel mit dem Feuer

Montag, 20. Juni 2011

Die anhaltenden antimuslimischen Übergriffe in Bulgarien drohen zu einem Flächenbrand zu eskalieren.

Am 13. Juni veröffentlichte das Büro des bulgarischen Obermufti in Sofia eine Erklärung, in der die muslimische Minderheit des Balkanlandes aufgefordert wurde, künftig Maßnahmen zur Selbstverteidigung zu ergreifen. Der bulgarische „Staat ist entweder nicht in der Lage, uns zu beschützen, oder er will es nicht,“ hieß es in der Erklärung. Die Muslime Bulgariens sehen sich aber einer Islamophobie ausgesetzt, die sich in „Drohungen, Beleidigungen, der Einschränkung religiöser Rechte und physischer Gewalt äußert und als ein Versuch betrachten werden sollte, interreligiöse Konflikte und einen Bürgerkrieg anzustiften.“ Der Obermufti stellt die höchste religiöse Autorität der größtenteils türkischstämmigen bulgarischen Muslime dar, die rund 12 Prozent der 7,9 Millionen Einwohner Bulgariens umfassen.
(mehr …)

Let’s go West – Arbeitsmigration in der EU

Freitag, 18. März 2011

Lunapark21, Heft 12 – Winter 2010

Wie Viele werden diesmal gehen? Im zunehmenden Maße treibt abermals diese alte „polnische Frage“ die Öffentlichkeit zwischen Oder und Bug um, wie sie vor einer jeden größeren Emigrationswelle an Aktualität gewinnt. Den derzeitigen Stichtag, in dessen Vorfeld Polens Medien über die Dimensionen der zu erwartenden Auswanderungswelle spekulieren, bildet der 1. Mai 2011. Ab diesem Tag müssen Deutschland und Österreich ihre Arbeitsmärkte für Lohnabhängige aus den acht osteuropäischen Ländern öffnen, die im Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind. Für die Menschen aus den baltischen Staaten, Polen, der Slowakei, Tschechien, Slowenien und Ungarn gilt dann die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit auf den deutschen und österreichischen Arbeitsmärkten. Deutschland und Österreich konnten diese langen Übergangsfristen bei der Öffnung ihrer Arbeitsmärkte während der Beitrittsverhandlungen zu der Osterweiterung der Europäischen Union durchsetzen.
(mehr …)

„Let’s go west!“ Arbeitsmigration in der EU

Sonntag, 16. Januar 2011

In einem umfassenden Beitrag für das Heft Nr. 12 der Zeitschrift Lunapark21 beschäftigte ich mich mit den Auswirkungen der Krise auf die Migrationsströme innerhalb der EU.

Einzelhefte und Abos dieser linken Quartalszeitschrift können unter http://www.lunapark21.net/service.html bestellt werden.


Arbeitsmigration in der Krise

Dienstag, 12. Oktober 2010

Ein Überblick über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Migrationsströme innerhalb der Europäischen Union.

Arbeitskräfte bilden schon seit dem 19. Jahrhundert den wichtigsten „Exportschlager“ Polens. Die letzte große Wanderungsbewegung zwischen Oder und Bug fand nach dem Beitritt des Landes zur Europäischen Union in 2004 statt. Dabei dürfte bald eine erneute Migrationswelle einsetzen, wenn Deutschland und Österreich ihre Arbeitsmärkte im Mai 2011 für die Bürger der mittelosteuropäischen EU-Länder öffnen werden. Ersten Schätzungen zufolge dürften dann an die 500.000 Polen ihre Koffer packen und sich auf Arbeitssuche nach Westen begeben.

(mehr …)

Rotstift im Armenhaus

Montag, 17. Mai 2010

„Neues Deutschland“, 17.05.2010

Auch die bulgarische Regierung setzt ein Sparprogramm um

Die Finanzlage Bulgariens ist im EU-Vergleich günstig – doch auch das südosteuropäische Land muss die Ausgaben massiv zusammenstreichen.

Wieder mal werden die Lohnabhängigen Bulgariens den Gürtel enger schnallen müssen. Um gut 20 Prozent sollen die öffentlichen Ausgaben des 7,6 Millionen Einwohner zählenden südosteuropäischen Landes beschnitten werden, kündigte Finanzminister Simeon Djankow kürzlich an. Der Rotstift soll in der Verwaltung, dem Bildungswesen, im Pensionssystem und dem Gesundheitswesen angesetzt werden. Durch dieses drakonische Sparprogramm sollen im Jahr 2010 umgerechnet 460 Millionen Euro eingespart werden.
Campact – Kohlekraftwerke NRW
(mehr …)

Euro? Nein, danke!

Sonntag, 16. Mai 2010

„Junge Welt“, 17.05.2010
Angesichts der aktuellen Turbulenzen ist den meisten osteuropäischen EU-Staaten die Lust auf ­baldigen Beitritt zur Währungsunion vergangen

Die krisengeschüttelte Euro-Familie darf sich im kommenden Jahr voraussichtlich über weiteren »Nachwuchs« freuen. Am Mittwoch sprach sich die EU-Kommission für einen Beitritt Estlands zur Euro-Zone aus, da die baltische Republik alle Kriterien des Stabilitätspaktes erfülle. Die Regierung in Tallinn konnte im vergangenen Jahr ihr Haushaltsdefizit auf 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) drücken. Die estnische Staatsverschuldung ist mit 7,2 Prozent des BIP sogar die niedrigste in der gesamten EU. Europas Finanzminister müssen noch dem Beitritts dieses haushaltspolitischen Musterknaben zustimmen, der frühestens Anfang kommenden Jahres erfolgen würde – falls es dann überhaupt noch eine europäische Gemeinschaftswährung geben sollte.
(mehr …)

Die Stunde des Populisten

Montag, 06. Juli 2009

„Junge Welt“, 03.07.2009
Billiglohnland Bulgarien wählt am Sonntag ein neues Parlament – und steht wieder vor einer Wende

Die Parlamentswahlen am Sonntag dürften die politische Landschaft Bulgariens – mal wieder – grundlegend umgestalten. Diesmal ist es Boiko Borissov, der Bürgermeister der Hauptstadt Sofia, der sich in der Pose des populistischen Rebellen gegen das korrupte Establishment Bulgariens wirft und auf einen Wahlsieg hoffen kann. Die von dem ehemaligen Komsomolzen, Karatekämpfer und Polizisten angeführte rechtspopulistische Partei GERB (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) konnte bereits bei den Wahlen zum EU-Parlament im Jahr 2007 mit 20 Prozent Wählerzuspruch einen Überraschungserfolg erzielen. Bei der Europawahl vom Juni 2009 ließ die GERB mit 24,4 Prozent dann die regierenden Sozialdemokraten hinter sich, die nur noch 18,6 Prozent der Stimmen erhielten.
(mehr …)

Krisenprofiteure von rechtsaußen

Montag, 08. Juni 2009

Leicht gekürzt in: „Junge Welt“, 09.06.2009

Die EU-Wahlen 2009 bescherten etlichen nationalistischen und faschistischen Parteien Osteuropas den politischen Durchbruch. Als Desaster ragt der Wahlausgang in Ungarn heraus, wo die militant faschistische Partei »Jobbik« nahezu 15 Prozent der Stimmen erhielt.  Dieser Wahlausgang kommt einem politischen Erdrutsch nahe, da das bislang beste landesweite Ergebnis dieser antiziganischen und antisemitischen Gruppierung bei 2,2 Prozent während der Parlamentswahl von 2006 lag. Somit liegen Ungarns Faschisten nur knapp hinter den eine Minderheitsregierung stellenden Sozialdemokraten, die dank jahrelanger neoliberaler „Reformen“ ihre Wählerschaft von 34,3 Prozent in 2004 auf derzeit 17,3 Prozent halbieren konnten. Die Rechtskonservative Partei Fidesz errang hingegen einen überwältigenden Sieg mit 56 Prozent Wählerzuspruch.
(mehr …)

Krise trifft Spätstarter

Donnerstag, 16. April 2009

„Junge Welt“, 17.04.2009

Bulgarien hat als letztes osteuropäisches Land neoliberale Reformen durchgesetzt. Nach kurzem Boom stürzt die Wirtschaft jetzt in Rezession

Bulgariens Immobilienmarkt galt vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise als einer der gewinnträchtigsten Investitionsstandorte in Europa. Viele Angehörige der westeuropäischen Mittelklasse, insbesondere aus Großbritannien, konnten hier im mediterranen Ambiente Grundstücke und Häuser erwerben, die trotz stürmisch steigender Preise nur einen Bruchteil dessen kosteten, was in Südfrankreich, Italien oder Spanien fällig gewesen wäre. Wie in kaum einer anderen Region Mittelosteuropas gestaltete sich dieser Immobi­lienhype – mitsamt seiner Wirkung auf den Bausektor – binnen kürzester Zeit zu einem zentralen Konjunkturmotor, der den Wirtschaftsaufschwung dieser gerade mal 7,6 Millionen Einwohner zählenden Volkswirtschaft befeuerte.
(mehr …)

Neue Runde im Pipelinepoker

Freitag, 27. Februar 2009

„Junge Welt“, 28.02.2009

Gerät Moskaus Energietransitmonopol ins Wanken? Die EUversucht, ihre Chancen für die Nabucco-Pipeline im kaspischen Raum zu verbessern

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Rußland, der im Januar 2009 weite Teile der östlichen Peripherie der EU von der Gasversorgung abschnitt, zieht langfristige geopolitische Konsequenzen nach sich. Innerhalb der Europäischen Union erhielten die Bestrebungen zur Diversifizierung der Energieversorgung neuen Schwung. Die Europäer sind nun verstärkt bemüht, unter Umgehung Rußlands Zugriff auf die Energieträger des kaspischen Raumes zu erhalten. Von Mittelosteuropa, über den Balkan, die Türkei, den Kaukasus bis zu den Steppen Zentralasiens ist eine Intensivierung des energie- und geopolitischen Kräftemessens, des mit verstärkter Verbissenheit zwischen Rußland und dem Westen geführten »Great Game« zu beobachten.
(mehr …)

Zwischen Boom und Abschwung

Donnerstag, 14. August 2008

Telepolis, 14.08.2008

Die globale Kreditkrise reißt die ersten Volkswirtschaften der osteuropäischen Peripherie in den Abgrund – und sie könnten einige westeuropäische Bankkonzerne mitnehmen

Die Analysten der Deutschen Bank wollten sich in einem jüngst publizierten [extern] Kommentar zu den wirtschaftlichen Aussichten Osteuropas noch nicht festlegen, ob der Region nun eine „weiche“ oder „harte“ konjunkturelle Landung drohe. Doch im schlimmsten Fall könnte sogar das Engagement der westeuropäischen „Mutterbanken“ in ihrer osteuropäischen Peripherie in Frage gestellt werden, warnte das von Deutsche Bank Research veröffentlichte Papier. Es seien vor allem die unerwartet heftigen „makroökonomischen Anpassungen“ in den einstigen Wirtschaftswunderländern Lettland und Estland, die das Szenario einer sanften konjunkturellen Abschwächung zusehends in Frage stellten.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28528/1.html

Nase vorn im Energiepoker

Mittwoch, 13. Februar 2008

„Junge Welt“, 14.02.2008
Rußland hat über ein strategisches Pipelinenetz die Kontrolle über die zentralasiatischen Gas- und Ölreserven zurückerlangt. USA und EU versuchen, durch militärische Allianzen mit Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres die Karten neu zu mischen

Die teils hinter den Kulissen ausgefochtenen, teils offen auf der weltpolitischen Arena zwischen den Großmächten ausgetragenen Auseinandersetzungen rund um die rohstoffreichen Staaten Zentralasiens erwecken unwillkürlich Erinnerungen an die Hochzeit des Imperialismus in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Inzwischen wird auch längst überwunden geglaubtes Vokabular hervorgeholt, um – relativ zutreffend – den Machtpoker um die Energieressourcen des kaspischen Meeres zu charakterisieren. Es war Zbigniew Brzezinski, Sicherheitsberater unter US-Präsident James Carter zwischen 1977 und 1981, der große, alte Mann der imperialistischen US-Politik, der in bezug auf den zentralasiatischen Raum den Begriff des »Great Game«, des »Großen Spiels« reanimierte. Als ein geopolitisches »Großes Schachspiel« sah Brzezinski schon 1997 in seinem Buch »The Grand Chessboard« die Auseinandersetzungen um den »Eurasischen Balkan«, der sich von der kaukasischen und zentralasiatischen Flanke der ehemaligen Sowjetunion bis nach Afghanistan und Iran erstrecken soll. Doch verglichen mit dem europäischen Balkan sei der »eurasische Balkan unendlich wichtiger als ein potentieller ökonomischer Preis«. Damit knüpfte der Geostratege bewußt an das »Great Game« zwischen dem zaristischen Rußland und dem britischen Empire in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts an, als beide Großmächte rücksichtslos um eine Ausweitung ihres Einflusses in Zentralasien kämpften.

(mehr …)

Im Sog der Inflation

Dienstag, 18. Dezember 2007

„Junge Welt“, 19.12.2007
Osteuropas ist von den rapide steigenden Nahrungsmittelpreisen aufgrund des niedrigen Lohnniveaus besonders stark betroffen

Die Inflation in der östlichen Peripherie der Europäischen Union gewinnt an Fahrt. Als das polnische Finanzministerium einen Anstieg der jährlichen Teuerungsrate von drei auf 3,5 Prozent im November prognostizierte, wurde diese Einschätzung von einem Großteil der Analysten Polens als zu skeptisch beurteilt. Tatsächlich überstieg die Inflation im November mit einem Anstieg von 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum sogar die Prognose des Finanzministeriums. Der allgemeine Preisauftrieb an der Wisla soll neuesten Einschätzungen zufolge weiter an Dynamik gewinnen: bis Jahresende auf vier Prozent; 2008 könnten fünf bis sechs Prozent erreicht werden.

(mehr …)

Lehrer im Streik

Montag, 15. Oktober 2007

Leicht gekürzt in „Junge Welt“, 16.10.2007

Bulgariens Pädagogen kämpfen seit über drei Wochen für eine Verdoppelung ihrer Gehälter

Die Nerven in der bulgarischen Mitte-Links-Regierung liegen inzwischen blank. Der inzwischen in die vierte Woche gehende Streik im Schulwesen sei „ein Werkzeug“, um die politischen Machtverhältnisse im Land zu ändern, schimpfte die stellvertretende Finanzministerin Nina Radeva am vergangenen Sonntag Abend. Kurz zuvor ist ein Weiterer Verhandlungsmarathon zwischen Regierung und Lehrergewerkschaft gescheitert. Bulgariens Pädagogen streiken seit dem 24. September für die Verdopplung ihrer mageren Löhne, die im Schnitt bei umgerechnet 170 Euro im Monat liegen. Die Regierung signalisierte Bereitschaft, die Gehälter in mehreren Schritten um ca. 50 Prozent anzuheben.

(mehr …)