Archiv für die Kategorie 'Osteuropa'

Let’s go East

Samstag, 29. November 2014

Telepolis, 29.11.2014
Brüssel, Washington und Berlin setzen alle Hebel in Bewegung, um den russischen Einfluss in der östlichen Peripherie der EU zurückzudrängen

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43447/1.html

Zwischen Panik, Deeskalationsbemühungen und Bewunderung

Mittwoch, 03. September 2014

Telepolis, 03.09.2014
Wie reagieren die postsozialistischen Staaten Mittelosteuropas auf die eskalierende Krise in der Ukraine?

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/42/42683/1.html

Selektive Osterweiterung

Freitag, 10. Januar 2014

Telepolis, 10.01.2014
Die Debatte um „Armutszuwanderung“ aus Osteuropa verdunkelt den Umstand, dass Deutschlands Wirtschaft zu den Hauptprofiteuren der Osterweiterung gehört

Wenn es um dumpfen Rechtspopulismus geht, kann die CSU durchaus Standhaftigkeit beweisen. Die Parteiführung setzt weiterhin ihre scharfe xenophobe Kampagne gegen rumänische und bulgarische Migranten fort, die in übelster rechter Tradition des Schmarotzertums bezichtigt werden – diesmal spricht man vom „Zuzug in die Sozialsysteme“. Einstimmig hat die „christlichsoziale“ Bundestagsfraktion folglich zum Jahresauftakt ein umstrittenes Positionspapier verabschiedet, in dem Maßnahmen gefordert werden, um Migranten den Zugang zum deutschen Sozialsystem zu erschweren. Ein entsprechender Staatssekretär-Ausschuss wurde bereits von der Bundesregierung gebildet.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/40/40737/1.html

Staatsfirmen à la Carte

Donnerstag, 15. August 2013

Junge Welt, 15.08.2013
Slowenien beugt sich der Finanznot und dem Druck Brüssels. Mehr als ein Dutzend großer Unternehmen stehen vor Privatisierung

In Slowenien beginnt der große Ausverkauf. Etwa 15 in Staatsbesitz oder unter Staatskontrolle stehende Großunternehmen will die Regierung von Ministerpräsidentin Alenka Bratusek demnächst veräußern. Damit will sie eine Eskalation der Schuldenkrise in der postjugoslawischen Republik verhindern. Unter den zum Notverkauf stehenden Unternehmen finden sich auch einige Industrieikonen, wie der Wintersportartikelhersteller Elan. Hinzukommen unter anderem die Fluggesellschaft Adria Airways, der Telekommunikationskonzern Telekom Slovenije, der Flughafenbetreiber Aerodrom Ljubljana oder der Laserhersteller Fotona.
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Der große Kahlschlag

Donnerstag, 07. Februar 2013

Gegenblende, 07.02.2013
Die Krise der europäischen Autoindustrie

Die Krise der Autoindustrie erfasst inzwischen auch erste Standorte im Osten der Europäischen Union, die bislang einigermaßen ungeschoren durch den Beschäftigungskahlschlag in der Branche kamen. Anfang des Jahres traf es die Belegschaft des Fiat-Standorts im südpolnischen Tychy, wo mit 1450 Arbeitern rund ein Drittel der gesamten Belegschaft entlassen wird. Bis zum März dieses Jahres soll der Beschäftigungsabbau laut Planungen der Geschäftsführung abgeschlossen sein.

Link: http://www.gegenblende.de/19-2013/++co++d1ac06fe-7140-11e2-9711-52540066f352

Von der «Schweiz Jugoslawiens» zum «Spanien des Nordbalkans»

Mittwoch, 17. Oktober 2012

WOZ Nr. 41/2012 vom 11.10.2012
In Slowenien und der Slowakei herrschen wenige Jahre nach dem Beitritt zur Eurozone Ernüchterung und Enttäuschung – aus unterschiedlichen Gründen.

Link: http://www.woz.ch/-32b0

Musterland abgebrannt

Montag, 17. September 2012

„Junge Welt“,  17.09.2012
Slowenien galt als »Schweiz Jugoslawiens«. Jetzt hat es den Euro, marode Banken, steckt in der Rezession und steht vor der Pleite. Die Regierung macht das Übliche

Sloweniens Regierung kann sich nicht so recht entscheiden. Soll das kleine Land gut zwei Jahrzehnte nach der Sezession aus dem jugoslawischen Staatsverbund seine Souveränität erneut abgeben, sich dazu noch in die Schuldknechtschaft der EU-Technokratie begeben? Der konservative Premier Janez Janša warnte Anfang September vor einem Staatsbankrott schon Ende Oktober. Die Kreditaufnahme an den Finanzmärkten sei derzeit »praktisch unmöglich«. Wenige Tage später kam das Dementi – von Finanzminister Janez Šušteršic: Slowenien brauche »keine Hilfe von außen«, und es gebe auch »keinen Druck«, solche Hilfe zu beantragen. Sein Regierungschef habe mit der Warnung nur der Opposition Beine machen wollen, den »Reformen« des Kabinetts zuzustimmen.
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Euro? Nein, danke

Mittwoch, 18. Juli 2012

„Junge Welt“, 18.07.2012
Östliche Beitrittskandidaten zögern, gemeinsame Währung einzuführen. Dennoch leidet deren Wirtschaft unter der Krise. Nur Polen trotzt dem Trend

Das politische Geschäft kann die Kreativität fördern. Polens Diplomaten entwickeln mittlerweile einen bemerkenswerten Einfallsreichtum, um mit immer neuen Ausreden die – beim Beitritt zur EU vertraglich zugesicherte – Einführung des Euro zu verzögern. Die bisherige Spitzenleistung in dieser Disziplin vollbrachte Mitte Juli der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski. In einem Rundfunkinterview beteuerte er, daß Warschau einen »Zeitpunkt und Fahrplan« zur Euro-Einführung unverzüglich ausarbeiten werde, sobald »die Euro-Zone ihre Krise überwunden« habe. Mit dieser Verschiebung des Beitritts auf den Sankt-Nimmerleins-Tag trägt Warschau auch der Stimmungslage in der Bevölkerung Rechnung: Nur noch 13 Prozent der Polen sprachen sich bei jüngsten Umfragen für einen Beitritt zum Währungsgebiet aus.
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Der neue Protestfrühling

Dienstag, 12. Juni 2012

In der derzeit erhältlichen Nr. 23/2012 der Schweizer Wochenzeitung konnte ich einen Text unterbringen, der die Krisenproteste in Polen und Tschechien, sowie die ersten Gehversuche der Regierung Fico in der Slowakei beleuchtet.

»Düsteres Bild«

Dienstag, 29. Mai 2012

Junge Welt, 29.05.2012

Hetze gegen Roma in Tschechien erreicht neue Dimension. Vereinte Nationen und EU: Ausgrenzung in ganz Europa

Vor wenigen Wochen schien es, als ob Tschechiens Faschisten endlich einen Märtyrer gefunden zu hätten. Mitte April wurde ein Schüler mit schweren inneren Verletzungen in ein Krankenhaus im Breclav eingeliefert. Der Fünfzehnjährige gab an, von einer Gruppe Roma brutal zusammengeschlagen worden zu sein, die von ihm Zigaretten erpressen wollten. Daraufhin erreichte die antiziganische Hysterie in Tschechien eine neue Dimension: Die Massenmedien griffen den Fall auf und überschlugen sich in wüster Hetze gegen die Roma, Nazigruppen mobilisierten landesweit zu einer Großdemonstration in Breclav, und der beliebte Schlagersänger Michal David organisierte sogar ein Benefizkonzert für den Schüler.
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Auswuchs von Wilders’ Hetze

Samstag, 25. Februar 2012

„Junge Welt“, 24.02.2012
Rechtsextremistische Denunziationskampagne gegen Arbeitsmigranten aus Osteuropa in den Niederlanden

Hollands Rechtspopulisten können sich über wachsende Umfragewerte freuen. Die sogenannte »Freiheitspartei« (PVV) des bekennenden Islamhassers ­Geert Wilders könnte laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Maurice de Hond durchgeführten Umfrage, würde jetzt gewählt, 24 Abgeordnete ins 150 Sitze umfassende niederländische Parlament delegieren, während es in der Vorwoche nur 20 gewesen wären. Die Rechtsausleger der PVV hätten somit ihren Abwärtstrend gestoppt und würden auch weiterhin die drittgrößte Partei bilden, resümierte der niederländische Rundfunk.
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Vortragstext: Die Krise in Osteuropa

Donnerstag, 16. Februar 2012

Dieses Referat hielt ich im Februar in Hamburg und in Sulzbach-Rosenberg

Ich möchte eingangs meines Referats knapp dessen Struktur erläutern. Ich habe den Vortrag in zwei Teile gegliedert. Zuerst möchte ich die sozioökonomischen Rahmenbedingungen in Mittelosteuropas umreißen und den Krisenverlauf in der Region schildern. Die knappe Darstellung des Krisenverlaufs soll vor allem einen differenzierten Blick auf diese mittelosteuropäischen Länder ermöglichen, da die Krise hier sehr unterschiedliche Verlaufsformen annahm. Im zweiten Teil werde ich mich bemühen, die wichtigsten politischen und sozialen Reaktionen auf das Krisengeschehen in Osteuropa darzulegen. Besonderes Augenmerk wird hier auf den Aufstieg der Rechten in dieser Region gelegt werden, der sich in Wahlerfolgen wie auch zunehmender Militanz gegenüber Minderheiten und politischen Gegnern äußert. Der Schwerpunkt dieses zweiten Teils wird auf der Situation in Ungarn, wie auch auf dem militanten Antiziganismus liegen, der in weiten Teilen Mittelosteuropas inzwischen konsensartigen Charakter angenommen hat.
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Pogrome gegen Roma

Dienstag, 03. Januar 2012

„Junge Welt“,  04.01.2012
Jahresrückblick 2011. Heute: Rechte Offensive in Osteuropa. Rassistische Ausschreitungen gegen Minderheiten in Ungarn und Bulgarien. Neonaziaufmärsche in Polen

Im Frühjahr 2011 erlangte der nord­ungarische Ort Gyöngyöspata traurige Berühmtheit. Wochenlang terrorisierten Neonazibanden die dort lebende Minderheit der Roma, ohne von den Sicherheitskräften daran gehindert zu werden. Die rechten Milizen führten uniformiert Patrouillen durch und errichteten Straßensperren, bei denen Roma der Zugang zu den »ungarischen« Ortsteilen oder in Supermärkte verwehrt wurde. Die Pogromstimmung wäre in der westlichen Presse kaum wahrgenommen worden, hätte es nicht die Evakuierung aller Frauen und Kinder der Roma aus Gyöngyöspata über die Osterfeiertage gegeben. Zuvor hatten Rechtsextreme »Wehrsportübungen« in dem Roma-Ghetto angekündigt. Die Staatsmacht reagierte erst, nachdem Gyöngyöspata international in die Schlagzeilen geraten war.
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In der Krise wächst der Hass

Samstag, 03. Dezember 2011

Dieser Text erschien leicht überarbeitet in „Neues Deutschland“, 03.12.2011
Antiziganismus in Südosteuropa

Die Roma Südosteuropas bilden eine marginalisierte und in der westlichen Öffentlichkeit zumeist ignorierte Minderheit, deren von bitterster Armut geprägtes Dasein nur bei Ausbruch der sporadisch aufflackernden antiziganischen Pogrome kurz in den Fokus der Massenmedien gerät. Größere Roma-Minderheiten leben in Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und in etlichen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien. In etlichen dieser südosteuropäischen Länder sehen sich die Roma seit Krisenausbruch einer rasch zunehmenden Feindschaft der Mehrheitsbevölkerung ausgesetzt, die mitunter von rechtsextremen Parteien erfolgreich geschürt und instrumentalisiert wird.

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Achse Berlin–Moskau

Donnerstag, 10. November 2011

„Junge Welt“ 10.11.2011
Neue Ostseepipeline umgeht Nachbarstaaten. Polen, Balten, Ukrainer und Belorussen fühlen sich von »Energieimperium« abgehängt

Das kleine Lubmin befand sich am Dienstag im politischen Ausnahmezustand. Internationale Politprominenz hatte sich im Seebad am Greifswalder Bodden eingefunden, um mit der Einweihung der Ostseepipeline ein neues energie- und geopolitisches Kapitel in Europa aufzuschlagen. Anwesend waren neben der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew auch die Regierungschefs der Niederlande und Frankreichs, Mark Rutte und François Fillon. Außerdem wohnte der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder der Zeremonie bei. Während seiner Amtszeit hatte er das umstrittene Gaspipelineprojekt in Kooperation mit dem damaligen russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin auf den Weg gebracht. Derzeit ist Schröder als Vorsitzender des Nord Stream-Aktionärsausschusses tätig. Die Inbetriebsetzung der Ostseepipeline stelle ein »langersehntes Ereignis« dar und belege die »Festigung der Beziehungen zwischen Rußland und der EU«, sagte Medwedew auf einer Pressekonferenz.
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Europas Hinterhof in der Krise

Freitag, 01. Juli 2011

In der jüngst publizierten Ausgabe Nr. 8 der Wertkritischen Zeitschrift „Exit“ findet sich mein bislang umfassendster Versuch, die Wirtschaftsentwicklung Mittelosteuropas von der Systemtransformation bis zur Weltwirtschaftskrise nachzuzeichnen und unter Bezugnahme auf Wertkritik und Weltsystemtheorie in den globalen Krisenverlauf einzuordnen.

Die Zeitschrift Exit kann u.A. auf der Homepage des Projekts geordert werden.

Neofasizmus és válság Kelet-Európában

Mittwoch, 22. Juni 2011

Hier noch ein Beitrag für unsere ungarischen Leser 😉

Kelet-Európa számos országában a szélsőjobboldali pártok és csoportosulások különösen sokat tudtak profitálni a válságból. Cigányellenesség, antiszemitizmus és völkisch-népnemzeti pszeudo-kapitalizmus-ellenesség  alkotja a kialakuló neofasiszta ideológia magját – írja  Tomasz Konicz a Hintergrund című, Berlinben szerkesztett online portálon megjelent és a Magyar Gárdáról készült felvételekkel illusztrált elemzésében.

A magyar fasiszták mozgósítanak. Áprilisban heteken át szélsőjobboldali polgárőrségek járőröztek a Gyöngyöspata nevű magyar falucskában, hogy visszaszorítsák az állítólag terjedő cigány bűnözést, amely úgymond a településen élő mintegy 500 romától ered. A félkatonai szervezetek tagjai rendkívül harciasan léptek fel: milícia-egyenruhákat viseltek, miközben nagyobb csoportokban járőröztek a falu utcáin, önkényesen ellenőrizték egyesek személyazonosságát, és a romák elől elzárták a falu bizonyos utcáit. A romák iskolába tartó gyerekeit megfélemlítették és szidalmazták. Némely fasiszták és a helyi romák között tettlegességig is fajult a dolog. Néhány ilyen harcias jobboldali csapat kiképzőtáborokat is szervezett a gyöngyöspatai romák házainak közvetlen közelében. Végül a roma asszonyokat és gyerekeket húsvétra evakuálták a faluból a fokozódó feszültség miatt.
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Deutsch-Mittelost

Donnerstag, 16. Juni 2011

Telepolis, 16.06.2011
Ist Mittelosteuropa zu einem ökonomischen „Hinterhof“ Deutschlands verkommen?

Deutschlands jüngste Exporterfolge scheinen nicht nur auf Kosten anderer Volkswirtschaften abzulaufen. Osteuropa profitiere besonders stark vom deutschen Exportboom, titelte etwa die Frankfurter Rundschau. Die Welt erklärte bereits zu Jahresanfang, der deutsche Aufschwung ziehe „ganz Osteuropa mit“. Tatsächlich konnten die Exporte Polens, Tschechiens und Ungarns in die Bundesrepublik im ersten Quartal dieses Jahres um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zulegen. Inzwischen fließt rund ein Drittel aller tschechischen Ausfuhren auf den deutschen Binnenmarkt, bei Polen und Ungarn geht rund ein Viertel der Exporte nach Deutschland.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/34/34952/1.html

Neofaschismus und Krise in Osteuropa

Donnerstag, 16. Juni 2011

Hintergrund, 15. Juni 2011 –

In etlichen Ländern Osteuropas konnten rechtsextreme Partien und Gruppierungen besonders stark von der Krise profitieren. Antiziganismus, Antisemitismus und völkischer Pseudo-Antikapitalismus bilden den ideologischen Kern dieser sich formierenden neofaschistischen Ideologie.

Ungarns Faschisten machen mobil. Wochenlang patrouillierten im vergangenen April rechtsextreme Bürgerwehren im ungarischen Dörfchen Gyöngyöspata, um die angeblich ausartende „Zigeunerkriminalität“ einzudämmen, die von den etwa 500 im Ort lebenden Roma ausgehen sollte. Die Mitglieder dieser paramilitärischen Organisationen traten äußerst martialisch auf: sie trugen milizartige Uniformen, während sie in größeren Gruppen durch die Dorfstraßen patrouillierten, eigenmächtig Personenkontrollen durchführten und den Roma den Zugang zu bestimmten Dorfstraßen verweigerten. Die Kinder der Roma wurden auf ihrem Schulweg eingeschüchtert und angepöbelt. Es kam auch zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen einigen dieser Faschisten und den ansässigen Roma. Etliche dieser militanten rechten Gruppen organisierten Wehrsportübungen in direkter Nachbarschaft der Roma-Häuser in Gyöngyöspata. Schließlich wurden die Frauen und Kinder der Roma aus diesem Dorf über Ostern aufgrund der zunehmenden Spannungen evakuiert.

Link: http://www.hintergrund.de/201106151590/politik/politik-eu/neofaschismus-und-krise-in-osteuropa.html

Vortragstext: Deutsche Hegemonie in Mittelosteuropa

Montag, 06. Juni 2011

Diesen Vortrag hielt ich am 4.6.2011 in Göttingen.

Erlaubt mir, eingangs ein paar Sätze zur Struktur meines Referats zu verlieren. Der Vortrag ist in zwei Themenbereiche gegliedert, einen ökonomischen und anschließend einen geopolitischen.  Zunächst werde ich die sozioökonomische Stellung Osteuropas etwas genauer darlegen, wie auch die Zurichtung dieser Region zur Peripherie des westeuropäischen Zentrums schildern. Hier soll dann auch die dominante Stellung deutschen Kapitals innerhalb der Volkswirtschaften Osteuropas dargelegt werden. Im anschließenden zweiten Teil meines Referats werde ich mich mit den geopolitischen Konstellationen in der Region befassen. Zunächst soll die geopolitische Ausrichtung der östlichen Peripherie der EU dargelegt werden. Schließlich sollen auch die wichtigsten Konfliktfelder in der Region benannt werden.
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